Rechtsprechung
   SG Oldenburg, 28.09.2005 - S 48 AS 111/05, S 48 AS 715/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,31555
SG Oldenburg, 28.09.2005 - S 48 AS 111/05, S 48 AS 715/05 (https://dejure.org/2005,31555)
SG Oldenburg, Entscheidung vom 28.09.2005 - S 48 AS 111/05, S 48 AS 715/05 (https://dejure.org/2005,31555)
SG Oldenburg, Entscheidung vom 28. September 2005 - S 48 AS 111/05, S 48 AS 715/05 (https://dejure.org/2005,31555)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,31555) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Berücksichtigung von Unterhaltsvorschusszahlungen nebst Kindergeld in der überschießenden Höhe als Einkommensüberhang bei der Berechnung von Leistungen der Kosten für Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende; Zurechnung des zur Sicherung ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berücksichtigung von Unterhaltsvorschusszahlungen nebst Kindergeld in der überschießenden Höhe als Einkommensüberhang bei der Berechnung von Leistungen der Kosten für Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende; Zurechnung des zur Sicherung ...

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • SG Oldenburg, 07.03.2005 - S 47 AS 59/05
    Auszug aus SG Oldenburg, 28.09.2005 - S 48 AS 111/05
    Dies folgt nach der Rechtsprechung auch des LSG Niedersachsen-Bremen (s. Beschluss vom 4. Mai 2005 - L 8 AS 69/05 ER - unter Abänderung der stattgebenden Entscheidung des SG Oldenburg vom 7. März 2005 im Verfahren S 47 AS 59/05 ER - als Konsequenz aus der Regelung des § 11 Abs. 1 S. 3 SGB II: Danach wird das Kindergeld für minderjährige Kinder dem jeweiligen Kind zugerechnet, soweit dieses zur Sicherung des Lebensunterhalts benötigt wird.
  • SG Oldenburg, 28.09.2005 - S 48 AS 715/05

    Berücksichtigung von Unterhaltsvorschusszahlungen nebst Kindergeld in der

    Auszug aus SG Oldenburg, 28.09.2005 - S 48 AS 111/05
    Hiergegen haben die Kläger am 23. August 2005 Klage zum Az. S 48 AS 715/05 erhoben.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.03.2006 - L 8 AS 388/05

    Anforderungen an die vollständige Übernahme der tatsächlich anfallenden

    Die Kläger haben am 10. März 2005 - S 48 AS 111/05 - und am 23. August 2005 - S 48 AS 715/05 - Klagen beim Sozialgericht (SG) Oldenburg erhoben.
  • SG Hildesheim, 31.10.2005 - S 43 AS 536/05
    Da die Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz jedoch ausdrücklich der Sicherstellung des Lebensunterhal-tes der Kinder dienen und insofern den gleichen Zweck wie Leistungen nach dem SGB II dienen, können sie nach Auffassung des Gerichts nicht als zweckbestimmte Einnahmen im Sinne von § 11 Abs. 3 SGB II angesehen werden und sind damit ebenfalls zu berück-sichtigen (so im Ergebnis auch SG Oldenburg, Urt. v. 28. September 2005, S 48 AS 111/05 und S 48 AS 715/05 und SG Dresden, Beschl. v. 14. Juni 2005, S 23 AS 332/05 ER).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht